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MAR-Marktmanipulationsindikatoren: Kommission veröffentlicht delegierte Verordnung

Am 5. April 2016 wurde die delegierte Verordnung (EU) 2016/522  der Kommission vom 17. Dezember 2015 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Rechtsgrundlage der Verordnung ist Art. 12 Abs. 5 MAR . Dieser überträgt der Kommission die Befugnis, delegierte Rechtsakte zur Präzisierung der in Anhang I der MAR festgelegten Marktmanipulationsindikatoren zu erlassen. Mit der delegierten Verordnung (EU) 2016/522 setzt die Kommission Empfehlungen der ESMA aus der Technical Advice  vom Februar 2015 um. Die Verordnung gilt ab dem 3. Juli 2016.

Die delegierte Verordnung unterliegt folgender Regelungssystematik: Art. 4 enthält lediglich eine allgemeine Rahmenvorschrift und verweist wegen der inhaltlichen Einzelfestlegungen auf den ausführlichen Anhang II. Der Anhang II wiederum listet zahlreiche Handelspraktiken auf, welche die insgesamt neun in Anhang I der MAR niedergelegten Indikatoren für handels- und handlungsgestützte Marktmanipulationen im Sinne des Art. 12 Abs. 1 Buchstaben a und b MAR verwirklichen. Zur Veranschaulichung der jeweiligen Handelspraktiken werden darüber hinaus – fallspezifisch – sog. zusätzliche Indikatoren für Marktmanipulation benannt. Insgesamt enthält die nicht abschließende Auflistung des Anhangs II

–      26 manipulative Handelspraktiken und

–      21 zusätzliche Indikatoren für Marktmanipulation.

Die Mehrzahl der Handelspraktiken wird in der deutschen Gesetzesfassung schlagwortartig auch mit den Fachbegriffen in englischer Sprache benannt. In der Auflistung des Anhangs II finden sich folglich bekannte Fachbezeichnungen wie „Abusive Squeeze“, „Wash Trades“, „Painting the tape “, „Improper Matched Orders“, „Quote Stuffing“ oder „Momentum Ignition“. Die Detailbeschreibungen der manipulativen Handelspraktiken enthalten schließlich oftmals neben objektiven Merkmalen auch Angaben zu einer subjektiven Tatseite und geben so Aufschluss über Motivlagen, Intentionen und Zielsetzungen der handelnden Personen, welche den Unrechtsgehalt der betreffenden Handelspraktiken begründen oder prägen. Weiterlesen