Schlagwort-Archiv: Kreditwesengesetz

Das Kammergericht Berlin entscheidet: Bitcoins sind weder Rechnungseinheiten i.S.d. KWG noch E-Geld i.S.d. ZAG – keine Rechtsfortbildung durch die BaFin

Vor wenigen Wochen ist ein Urteil des Kammergerichts Berlin veröffentlicht worden (Az.: 161 Ss 28/18), das möglicherweise beachtliche Folgen für den Kryptowährungsmarkt und die diesbezügliche Verwaltungspraxis der BaFin haben kann. Denn es wurde hiermit erstmals obergerichtlich Stellung zur rechtlichen Einordnung von Bitcoins genommen. Die BaFin überschreitet die Grenzen ihrer Handlungsfreiheit. Weiterlesen

ICOs: BaFin veröffentlicht Hinweisschreiben zur regulatorischen Einordnung von Initial Coin Offerings

Nachdem die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) in einem Statement  und die Financial Conduct Authority (FCA) in einer Verbraucherwarnung vor den Gefahren sogenannter Initial Coin Offerings (ICOs) gewarnt haben und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) dasselbe Thema bereits in einer Publikation aufgegriffen hatte, liegt nun ein offizielles Hinweisschreiben der BaFin vom 20. Februar 2018 vor, in welchem die Behörde auf die aufsichtsrechtliche Einordnung von ICOs eingeht.

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