Kategorie-Archiv: ESMA

ESMA: Umfangreiches Update zu den Q&As on Investor Protection veröffentlicht

Im Rahmen eines umfangreichen Updates ihrer MiFID Q&As on MiFID/MiFIR investor protection ist die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtbehörde (ESMA) am 23. März 2018 auf eine Reihe von Fragen eingegangen, die viele Marktteilnehmer betreffen dürften.

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ICOs: BaFin veröffentlicht Hinweisschreiben zur regulatorischen Einordnung von Initial Coin Offerings

Nachdem die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) in einem Statement  und die Financial Conduct Authority (FCA) in einer Verbraucherwarnung vor den Gefahren sogenannter Initial Coin Offerings (ICOs) gewarnt haben und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) dasselbe Thema bereits in einer Publikation aufgegriffen hatte, liegt nun ein offizielles Hinweisschreiben der BaFin vom 20. Februar 2018 vor, in welchem die Behörde auf die aufsichtsrechtliche Einordnung von ICOs eingeht.

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BaFin: Übernahme aller Leitlinien und Q&As in die Verwaltungspraxis

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 15. Februar 2018 eine Mitteilung  zum Umgang mit den Leitlinien und Q&As der European Supervisory Authorities (ESAs) veröffentlicht.

Bei den sog. ESAs handelt es sich um die European Banking Authority (EBA), die European Securities and Markets Authority (ESMA) sowie die European Insurance and Occupational Pensions Authority (EIOPA).

Die BaFin beabsichtigt, grundsätzlich alle Stellungnahmen (Opinions), Leitlinien (Guidelines) und Fragen und Antworten (Questions and Answers – Q&As) der genannten Aufsichtsbehörden in ihre Verwaltungspraxis zu übernehmen. Für den Fall, dass eine dieser Regelungen ausnahmsweise nicht übernommen werden soll, wird jeweils ein ausdrücklicher Hinweis auf der Internetseite der BaFin erfolgen, andernfalls ist von der Übernahme in die Verwaltungspraxis auszugehen.

Erst durch eine Übernahme in die eigene Verwaltungspraxis entfalten die zunächst einmal nicht im Aufsichtsverhältnis unmittelbar rechtlich unverbindlichen Auslegungshilfen auf nationaler Ebene Wirkung. Für die Leitlinien erfolgt die Übernahme in die eigene Verwaltungspraxis im sogenannten Comply-or-Explain-Verfahren. Insbesondere für die häufigen Q&As ist ein derartiges Verfahren indes nicht vorgesehen. Hier versucht die BaFin nun mit der Ankündigung der grundsätzlichen Übernahme in die eigene Praxis Abhilfe zu schaffen und Unklarheiten zu vermeiden. Bei allem ist zu berücksichtigen, dass es sich sowohl bei den Q&As der ESAs als auch bei etwaigen eigenen Level-3-Maßnahmen der nationalen Behörden zunächst einmal um Auslegungsansichten handelt. Im Ergebnis obliegt die Rechtsauslegung den Gerichten, die an die behördliche Auslegung nicht gebunden sind, sich aber wohl häufig hieran orientieren werden.

Durch die grundsätzliche Übernahme will die BaFin nach eigenen Angaben zu einer Harmonisierung der Rechtsauslegung durch die nationalen Aufsichtsbehörden in der Europäischen Union beitragen.

 

Research: Kommission und SEC äußern sich zu Umgang mit Analysen von Drittstaaten-Wertpapierfirmen

Die Europäische Kommission und die SEC haben sich am 26. Oktober 2017 dazu geäußert, inwiefern MiFID-II Wertpapierfirmen auch zukünftig Analysen und Ausführungsdienstleistungen von Drittstaaten- bzw. US-Wertpapierfirmen erhalten dürfen.

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EU-Kommission tritt Zusammenführungssystemen von Systematischen Internalisierern außerhalb Handelsplätzen entgegen

Die EU-Kommission hat am 28. August 2017 einen Verordnungsentwurf zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 veröffentlicht, welche ihrerseits vor nicht allzu langer Zeit am 31. März 2017 im Amtsblatt veröffentlicht worden war.

Die Änderungsverordnung soll die Begriffsbestimmung des Systematischen Internalisierers („SI“) nach Art. 4 Abs. 1 Nummer 20 MiFID II konkretisieren. Diese Ergänzung dient dem Ziel, eine wahrgenommene aktuelle Gesetzeslücke zu schließen. ESMA befürchtet, dass sich Systematische Internalisierer außerhalb von Handelsplätzen über die Etablierung gemeinsamer Netzwerke sich deckende Kundenorders in systematischer Weise zusammenführen könnten, um so die höheren Anforderungen und Schutzstandards für Handelsplätze (geregelte Märkte, MTF und OTF) nach MiFID II/MiFIR gezielt zu umgehen. Hier hatte ESMA am 1. Februar 2017 einen „Weckruf“ an die EU-Kommission abgesetzt und eine zeitnahe gesetzgeberische Intervention gefordert.

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Evaluierung EU-Leerverkaufsverordnung: ESMA-Konsultationsverfahren endet am 4. September 2017

Zur Evaluierung der EU-Leerverkaufsverordnung konsultiert ESMA im Auftrag der EU-Kommission gegenwärtig die Marktteilnehmer.

Das in insgesamt 16 Einzelfragen untergliederte ESMA-Konsultationspapier vom 7. Juli 2017  spricht konkret folgende Themenkomplexe:

  • Ausnahmen für das Market Making,
  • Transparenzregeln für Netto-Leerverkaufspositionen und Meldepflichten sowie
  • Leerverkaufsverbote im Fall starker Kursverluste.

Für Market Maker von besonderem Interesse sind dabei u.a. Fragen

  • zur Abkehr vom aktuellen Einzelwert bezogenen Meldesystem der Absichtsanzeigen nach Art. 17 Abs. 5 EU-Leerverkaufsverordnung zur Nutzung der sog. Market Maker-Ausnahme vom Verbot der Tätigung ungedeckter Leerverkäufe, welches ESMA im Konsultationspapier wörtlich als „difficult and burdensome“ beschreibt, und dessen mögliche Ersetzung durch andere geeignete Meldeformate;
  • zum Für und Wider einer Vereinheitlichung der Definition des Market Making-im Rahmen der Leerverkaufsverordnung und MiFID II anstelle des bisherigen differenzierten, bereichsspezifischen Ansatzes;
  • zur Sinnhaftigkeit der Einschränkung des Erfordernisses der Handelsplatzzugehörigkeit von Market Makern nach der EU-Leerverkaufsverordnung sowie
  • zu Wegen der Erhöhung der Transparenzerhöhung von Market Making Aktivitäten im OTC-Bereich.

Grund genug also, sich rege an der Konsultation zu beteiligen. Die Stellungnahmefrist endet am 4. September 2017 (COB). Die Stellungnahmen der Marktteilnehmer werden Eingang in die Technical Advice von ESMA finden. ESMA wird dieser der Kommission bis zum 31. Dezember 2017 übermitteln.

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ESMA startet ein neues Informationstool

ESMA hat am 9. Februar 2017 ein neues Informationstool (Q&A-Tool) gestartet, das Interessenten einen schnellen Zugang zu existierenden ESMA Frage-und Antwort-Listen ermöglicht sowie ein Forum für neue Fragestellungen bietet. Themenschwerpunkte sind insbesondere Marktmissbrauch, MiFID II und MiFIR. Interessenten können ihre Fragen stellen, indem sie das hierfür vorgesehene Übermittlungsformular entsprechend den Instruktionen von ESMA ausfüllen und anschließend an Info.ESMA@esma.europa.eu senden. Die Antworten werden auf der ESMA Homepage in englischer Sprache veröffentlicht.

MAR: Q&A zur Umsetzung der MAR erneut aktualisiert

ESMA hat am 27. Januar 2017 die Q&A  um weitere Klarstellungen zu praxisrelevanten Fragestellungen ergänzt.

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MAR: ESMA aktualisiert Q&A zur Umsetzung von MAR

ESMA hat zum Ende des Jahres 2016 eine weitere Aktualisierung der Q&A zur Förderung gemeinsamer Aufsichtskonzepte und –praktiken in der Umsetzung von MAR vorgenommen. Neue Überlegungen finden sich im zweiten (Eigengeschäfte von Führungskräften) und dritten Abschnitt der Q&A (Empfehlung oder Vorschlag einer Anlagestrategie).

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