Kategorie-Archiv: Draft Technical Standards

MAR: Marktsondierung

Die Marktsondierungen sind gemäß Ziffer 32 der Präambel der Marktmissbrauchsverordnung (MAR) „ein ausgesprochen wertvolles Instrument zur Beurteilung der Meinung potenzieller Anleger“. Sie haben zudem eine große Bedeutung für das ordnungsgemäße Funktionieren der Finanzmärkte und sollten daher als solche nicht als Missbrauch qualifiziert werden.

Die Durchführung von Marktsondierungen wird durch das nunmehr geltende MAR-Regime formalisiert. Zweck des formalisierten Regimes ist die Festlegung eines klaren Rahmens, in dem Insiderinformationen unter bestimmten Bedingungen offengelegt werden können, ohne zugleich eine unbefugte Weitergabe von Insiderinformationen darzustellen (Entwürfe der ESMA zu technischen Regulierungsstandards, Ziffer 74, Seite 23).

Weiterlesen

MAR: Delegierte Verordnung zu Überwachungssystemen und weitere Level 2-Maßnahmen im Amtsblatt veröffentlicht

Die Marktmissbrauchsverordnung (MAR) biegt auf die Zielgerade ein. Im Amtsblatt der Europäischen Union wurden rund zwei Wochen vor Inkrafttreten des gesamten Regelwerkes am 3. Juli 2016 weitere Rechtsakte auf Level 2 veröffentlicht. Von zentraler Bedeutung insbesondere für Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Asset Manager und professionelle Eigenhändler ist dabei die Delegierte Verordnung EU/2016/957 vom 9. März 2016. Weiterlesen

MAR: Vorgaben zu Anlageempfehlungen und Offenlegung von Interessenkonflikten

Die Kommission hat im März 2016 den Entwurf einer delegierten Verordnung zur Ergänzung der Marktmissbrauchsverordnung (MAR) im Hinblick auf die technischen Regulierungsstandards für die technischen Modalitäten für die objektive Darstellung von Anlageempfehlungen oder anderen Informationen mit Empfehlungen oder Vorschlägen zu Anlagestrategien sowie für die Offenlegung bestimmter Interessen oder Anzeichen für Interessenkonflikte (C(2016) 1403) (“DelVO”) vorgelegt, welche die Entwürfe der ESMA zu technischen Regulierungsstandards (“DTS”) zur Einführung von harmonisierten Standards für Anlageempfehlungen oder andere Informationen mit Empfehlungen oder Vorschlägen für Anlagestrategien im Sinne von Art. 20 MAR umsetzt. Obwohl das neue MAR-Regime bereits ab 3. Juli 2016 gilt und von sämtlichen Adressaten anzuwenden ist, wurde die DelVO immer noch nicht im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Weiterlesen

MAR: ESMA erweitert Anwendungsbereich der Vorgaben zu Überwachungssystemen auf Kapitalverwaltungsgesellschaften und Eigenhändler

ESMA hat am 30. Mai 2016 einen Q&A-Prozess zu der am 3. Juli 2016 in Kraft tretenden Marktmissbrauchsverordnung (MAR) gestartet. Die erste und bislang einzige konkret behandelte Frage betrifft die noch immer lediglich im Entwurf vorliegende delegierte Verordnung zur Ergänzung der MAR im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für geeignete Regelungen, Systeme und Verfahren sowie Mitteilungsmuster zur Vorbeugung, Aufdeckung und Meldung von Missbrauchspraktiken oder verdächtigen Aufträgen oder Geschäften (C (2016) 1402) (vgl. bereits hier). Für die in dieser delegierten Verordnung festgelegten Pflichten zur Überwachung von Aufträgen und Geschäften sowie zur Meldung von Verdachtsfällen sieht ESMA nun einen denkbar weiten Anwendungsbereich, der auch Kapitalverwaltungsgesellschaften und professionelle Eigenhändler (proprietary traders) der delegierten Verordnung unterstellt. Weiterlesen

MAR: Vorgaben zu Überwachungssystemen vor Veröffentlichung

Die Kommission hat am 9. März 2016 den Entwurf einer delegierten Verordnung im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für geeignete Regelungen, Systeme und Verfahren sowie Mitteilungsmuster zur Vorbeugung, Aufdeckung und Meldung von Missbrauchspraktiken oder verdächtigen Aufträgen oder Geschäften (C (2016) 1402) vorgelegt. Die delegierte Verordnung („DelV“) wurde noch nicht im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet. Dass der Rat oder das Parlament jedoch noch Einwände erheben, erscheint zweifelhaft. Bislang sind alle in den Draft Technical Standards der ESMA vom 28. September 2015 enthaltenen Entwürfe für delegierte Rechtsakte auf Level 2 in entsprechende Rechtsakte überführt worden. Ebenso hat die Kommission die im Technical Advice der ESMA vom 3. Februar 2015 enthaltenen Vorschläge von der Kommission übernommen (vgl. dazu Durchführungsrichtlinie EU/2015/2392 vom 15. Dezember 2015 und delegierte Verordnung EU/2016/522 vom 17. Dezember 2015). Die Vorgaben in der delegierten Verordnung sind von erheblicher Bedeutung für Wertpapierdienstleister und Marktbetreiber. Gefordert ist die Implementierung der entsprechenden Regelungen, Systeme und Verfahren bis zum 3. Juli 2016. Dann tritt die delegierte Verordnung in Kraft. Sofern die internen Überwachungssysteme zur Feststellung von Marktmissbrauch noch nicht den nun feststehenden Anforderungen der delegierten Verordnung entsprechen, besteht hier unmittelbarer Handlungsbedarf. Weiterlesen

MAR: Delegierte Rechtsakte der EU-Kommission im Amtsblatt der EU veröffentlicht

Die Bestimmungen der MAR finden ab dem 3. Juli 2016 Anwendung. Zur Sicherung des reibungslosen Funktionierens der Finanzmärkte gelten die auf den von ESMA im Entwurf vorgelegten technischen Regulierungsstandards (DTS) beruhenden Level 2-Maßnahmen der EU-Kommission zur Konkretisierung der Vorschriften der MAR auch ab dem 3. Juli 2016. Die EU-Kommission veröffentlicht in Vorbereitung der allgemeinen Umsetzung der MAR sukzessiv Level 2-Maßnahmen im Amtsblatt der EU. Zudem erlässt die EU-Kommission weitere Delegierte Verordnungen, die noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht worden sind. Weiterlesen

MAR: EU-Kommission beginnt mit Erlass delegierter Rechtsakte

Die EU-Kommission hat in Vorbereitung des Inkrafttretens der MAR am 3. Juli 2016 begonnen, unter Billigung der seit 28. September 2015 im Entwurf vorliegenden technischen Regulierungsstandards (DTS) der ESMA delegierte Rechtsakte zur Konkretisierung der Vorschriften der MAR zu erlassen. Weiterlesen

MAR-Draft Technical Standards: Meldepflicht zur Zulassung von Finanzinstrumenten

ESMA hat am 28. September 2015 ihre finalen Entwürfe der Technischen Standards (DTS) zur Marktmissbrauchsverordnung (MAR) vorgelegt. Anhänge V und VI enthalten zentrale Vorgaben zu den handelsbezogenen Meldepflichten in Bezug auf Finanzinstrumente sowie zur Veröffentlichung der Liste gemeldeter Finanzinstrumente gemäß Art. 4 MAR. Weiterlesen

MAR-Draft Technical Standards: Verpflichtung zur Führung von Insiderlisten

ESMA hat in den an dieser Stelle bereits vorgestellten finalen Entwürfen der Technischen Standards (DTS) auch das Muster für das genaue Format von Insiderlisten vorgelegt. Die DTS sollen zu einer einheitlichen Umsetzung der Anforderungen des Art. 18 MAR beitragen. Weiterlesen

MAR – Draft Technical Standards: Überwachungs- und Meldepflichten zur Vorbeugung und Aufdeckung von Marktmissbrauch und Insiderhandel

ESMA hat, wie berichtet, Ende September ihren finalen Bericht  mit den Entwürfen technischer Standards (DTS) zur Marktmissbrauchsverordnung (MAR) veröffentlicht. Der Bericht umfasst alle neun Themen, zu denen ESMA nach der MAR technische Standards als Level 2-Maßnahmen zu entwerfen hat. Die unter Berücksichtigung der Konsultationsergebnisse finalisierten Textvorschläge der einzelnen Regulierungs- und Durchführungsstandards finden sich in den Anhängen V bis XV. Die Kommission hat bis Ende des Jahres Zeit, die Vorschläge zu billigen bzw. ihnen zuzustimmen oder Änderungsvorschläge an ESMA zu richten.

Wir werden die Vorschläge in den kommenden Wochen noch im Einzelnen vorstellen. Als Auftakt beleuchtet der vorliegende Beitrag die vorgeschlagenen Anforderungen an die künftig vorzuhaltenden Systeme zur Vorbeugung und Aufdeckung von Marktmissbrauch und Insiderhandel sowie an Verfahren, Form und Inhalt von Verdachtsanzeigen (sog. STOR – suspicious transactions and orders reports).

Weiterlesen