Archiv für den Monat: September 2015

MAR, MiFID II und CSDR: ESMA veröffentlicht final technical standards

ESMA hat heute, 28. September 2015, ihre finalen Entwürfe der Technischen Standards (TS) zur Marktmissbrauchsverordnung, zur MiFID II und zur CSD-Verordnung veröffentlicht. Die erheblichen Auswirkungen dieser Regelungen auf die Sekundärmärkte der Union, auf Marktteilnehmer und Aufsichtsbehörden sollten nach Ansicht von ESMA-Chef Steven Maijoor nicht unterschätzt werden. Weiterlesen

Handelsaussetzung von Finanzinstrumenten an RM, MTF und OTF: Kernelemente des ESMA-Entwurfs über technische Durchführungsstandards

Am 31. August 2015 hat ESMA ein Konsultationspapier mit technischen Durchführungsstandards zur MiFID II veröffentlicht, die unter anderem Handelsaussetzung und Handelsausschluss von Finanzinstrumenten gemäß Art. 52 Abs. 1 und 2 MiFiD II und Art. 32 Abs. 1 und 2 MiFiD II zum Gegenstand haben. Die technischen Durchführungsstandards sollen insbesondere Format und Zeitpunkt der gemäß Artt. 52 Abs. 2, 32 Abs. 2 MiFiD II vorgesehenen Veröffentlichungen und Mitteilungen festlegen. Weiterlesen

EU-Wertpapiermärkte: Risikoindikatoren auf höchstem Niveau

ESMA hat am 14. September 2015 ihren Bericht Nr. 2 über Tendenzen, Risiken und Risikoanfälligkeit auf EU-Wertpapiermärkten für 2015 veröffentlicht. Dieser Bericht bezieht sich auf die Entwicklung der EU-Wertpapiermärkte von Januar bis Juni 2015. Zudem hat ESMA auch ihr Risk Dashboard Nr. 3 für 2015 bekannt gemacht.

Der Bericht enthält insbesondere:

  • Bewertung von Risikoindikatoren für 2015;
  • Angaben zu den Auswirkungen der griechischen Notfallmaßnahmen im Juni 2015;
  • Tendenzen der Praxis in der Investmentfondsbranche;
  • Entwicklung der Kapitalmarktfinanzierung für 2015;
  • Angaben zur Risikoanfälligkeit („vulnerabilities“) auf Grundlage einer spezifischen und gründlichen Analyse.

Die Risiken für die EU-Wertpapiermärkte haben sich nach Einschätzung der ESMA deutlich erhöht. Folgerichtig stuft ESMA die Marktrisiken mit „very high“, also auf höchster Stufe, ein. Nach Angaben von ESMA bestehen – durch hohe Volatilitäten und starke Schwankungen in allen Anlagekategorien – erhöhte Risiken für Anleger, Marktinfrastrukturen sowie das gesamte Finanzsystem. Auch die Kreditrisiken bewertet ESMA mit „very high“ und erwartet einen Anstieg des Liquiditätsrisikos. Allgemeine Ursachen für die hohen Marktrisiken sind nach wie vor die noch instabile wirtschaftliche Situation, die extrem niedrigen Zinsen, die hohe Verschuldung im öffentlichen Sektor sowie etwaige Störungen der Funktionalität des Marktes. In der Investmentfondsbranche sei eine Tendenz für riskante Anlagen zu erkennen, teilweise bedingt durch das niedrige Zinsniveau. „Schwachstellen“ der EU-Wertpapiermärkte sind insbesondere: „shadow banking“, Marktliquidität und Finanzierungsalternativen.

 

Transparenzrichtlinie 2013: Informationsveranstaltung der BaFin

Die Umsetzung der Transparenzrichtlinie 2013 (Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie) biegt auf die Zielgerade. Die Umsetzung in deutsches Recht wird am 27. November 2015 in Kraft treten. Wesentliche Änderungen des vorliegenden Regierungsentwurfs sind kaum noch zu erwarten, zumal der Bundesrat keine Einwendungen erhoben hat. Insbesondere im Bereich der Stimmrechtsmitteilungspflichten kommt es damit absehbar zu erheblichen Veränderungen.

Aus Sicht von Inhabern bedeutender Beteiligungen und Emittenten geht es vor diesem Hintergrund nun darum, sich auf die neuen Regelungen einzustellen und Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Umstellung rechtzeitig festzustellen. Die Bundesanstalt leistet ihren Beitrag für einen möglichst reibungslosen Übergang auf das neue Regelungsregime und führt am 3. November 2015 eine zweistündige Informationsveranstaltung zur anstehenden Gesetzesänderung in Frankfurt am Main durch. Die Aufsicht dürfte in diesem Rahmen einen Einblick in ihre künftige Verwaltungspraxis sowie ihr Auslegungsverständnis gewähren. Insbesondere für professionelle und semi-professionelle Investoren sowie Mitarbeiter von Kapitalverwaltungsgesellschaften, Banken und Finanzdienstleistern erscheint eine Teilnahme an dieser Veranstaltung nützlich. Das gilt namentlich auch deshalb, weil eine Aktualisierung des Emittentenleitfadens der Bundesanstalt, in dem die Behörde ihr Auslegungsverständnis üblicherweise bekannt gibt, sicher noch etwas auf sich warten lassen wird. Eine Anmeldung zur Informationsveranstaltung der BaFin ist noch bis zum 2. Oktober 2015 online möglich. In Abhängigkeit von der Zahl der Anmeldungen zieht die Bundesanstalt eine Wiederholungsveranstaltung am 5. November 2015 in Erwägung.

Wir werden in den kommenden Wochen insbesondere wesentliche Änderungen der Stimmrechtsmitteilungspflichten sowie Handlungsbedarf bei Inkrafttreten des neuen Gesetzes im Rahmen dieses Blogs aufgreifen.

 

Handelsaussetzung von Finanzinstrumenten an RM, MTF und OTF: ESMA veröffentlicht Entwurf technischer Durchführungsstandards

ESMA hat am 31. August 2015 ein Konsultationspapier  zu den nach MiFID II noch ausstehenden Entwürfen technischer Durchführungsstandards (ITS) veröffentlicht. Auf Grundlage von Art. 32 Abs. 3 und Art, 52 Abs. 3 MIFID II hat ESMA namentlich auch ITS zum Format und dem Zeitpunkt von Mitteilungen und Veröffentlichungen über die Handelsaussetzung und den Handelsausschluss von Finanzinstrumenten an geregelten Märkten, MTF und OTF erarbeitet.

Im Rahmen des Konsultationsverfahrens haben Stakeholder nun die Möglichkeit, zu den Entwürfen bis zum 31. Oktober 2015 Stellung zu nehmen. ESMA wird diese im Anschluss finalisieren und der EU-Kommission bis zum 3. Januar 2016 zur Billigung vorlegen.

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